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Smn

smn@troet.cafe

<p>📌 Bayern/Allgäu</p>

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    @tarnkappeinfo Naja, das geht analog auch, wenn man einfach eigene Preisschilder druckt und anheftet. Nur was soll das bringen?

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    @grootinside @Bundesregierung Nicht zwingend: Es gibt auch oft die Möglichkeit, dass die Behörde Personen durch Bescheid zur Einhaltung verpflichten kann (z.B. Verpflichtung zur Bauantragstellung Art. 78 Satz 3 BayBO) und dies dann durch Zwangsmittel erzwingt. Im aktuellen Fall hat die Vorschrift aber noch zur Konsequenz, dass eine Befreiung von einer im Verteidigungsfall evtl. eintretenden Wehrpflich für im Ausland lebende Deutsche dann gem. 1 Abs. 3 Nr. 2 WehrpflG nicht in Frage kommt.